Teil 6: Anmerkungen zur Kritik an der Extremismustheorie

Wir haben im letzten Teil gesehen, dass der Verfassungsschutz den Begriff Extremismus gebraucht, obwohl er im Gesetz gar nicht vorgesehen ist. Aus praktischen Gründen spricht vieles dafür. Durch die Nutzung des Begriffs Extremismus begibt sich der Verfassungsschutz jedoch in eine Zwangsehe mit der damit verbundenen wissenschaftlichen Diskussion. Die teilweise widersinnige Kritik mancher Verfassungsschutz-Gegner ergibt nurRead More

Teil 4: Ab wann greift der Staat ein?

Der pluralistische Staat Pluralismus bedeutet nicht Relativismus, sondern mehr Freiheit – mehr Wahlmöglichkeit für jeden Einzelnen. Jeder Versuch, diese Freiheit mittelbar oder unmittelbar einzugrenzen oder gar abzuschaffen, wird als freiheitsberaubend bzw. als extremistisch betrachtet. So bedeutet Extremismus für den Staat nicht die Abweichung von einer willkürlich gesetzten Norm, sondern die Gefährdung der Grundrechte des Individuums,Read More

Teil 3: Warum eine freiheitliche Demokratie?

Religionskriege und Zivilisationsbrüche, Verfolgung von Minderheiten, ethnische Konflikte und Machtkämpfe prägten Europa viele Jahrhunderte. Menschen bekämpften einander in eiferndem Hass, unterwarfen einander, grenzten ganze Bevölkerungsgruppen aus. Religiöse Minderheiten wurden vertrieben, ausgelöscht. Im Anderssein witterte man Gefahr. Andersdenkende wurden als Ketzer gebrandmarkt und verfolgt. Obwohl Europa niemals ethnische oder religiöse Homogenität gekannt hatte, suchte man inRead More