Monat: März 2021

Angesichts der aktuellen Entwicklungen in Polen, Ungarn oder den USA sollten wir uns über die Widerstandskraft der Verfassung und der Demokratie Gedanken machen.  Trump wäre in Deutschland ein Fall für den Verfassungsschutz, verriet der Präsident des bayerischen Verfassungsschutzes in einem Interview.1)Manuel Bewarder und Annelie Naumann: Darum wäre Trump ein Fall für den Verfassungsschutz. In: DIERead More

Während ich eigentlich schon den Schluss dieser Verfassungsschutz-Reihe schreiben wollte, überboten sich Forderungen von allen Seiten nach staatlichen Maßnahmen gegen diverse Verschwörungstheoretiker, die bundesweiten Querdenker, Corona-Leugner usw. Bundesfamilienministerin Giffey forderte z.B. klar und unmissverständlich eine Beobachtung der Querdenker:  Angesichts der vielen Todesfälle habe sie kein Verständnis für Corona-Demonstranten.1)Alexander Eydlin: Franziska Giffey will Beobachtung von QuerdenkernRead More

Unterschiedliche Akteure haben in letzter Zeit immer wieder zum Widerstand gegen die Corona-Diktatur aufgerufen. Ich will mich damit gar nicht lange aufhalten, denn das Infektionsschutzgesetz ist tatsächlich eine Art Notstandsgesetz. Es regelt einen gefährlichen Zustand mit dem Ziel, die Gefährdung der Bevölkerung zu minimieren. Dabei werden kurzfristig unter Anleitung von Fachleuten bestimmte Grundrechte eingeschränkt oderRead More