Schlagwort: Liberalismus und Verfassungsschutz

Soll die Demokratie es ihren Feinden ermöglichen, sie zu beseitigen? Damit sich die Machtergreifung von 1933 nicht wiederholen kann, wurde die Bundesrepublik als eine wehrhafte Demokratie konzipiert. Das Bundesverfassungsgericht versteht darunter die Entschlossenheit, sich gegenüber den Feinden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung (fdGO) nicht neutral zu verhalten, sondern sich zur Wehr zu setzen.   FDGO –Read More

Das Schreckensbild der Gestapo auf der einen und die Notwendigkeiten funktionierender Sicherheitsbehörden auf der anderen Seite führen 1950 zur Gründung eines Verfassungsschutzes neben der Polizei.  Der Verfassungsschutz – ein neues Konzept Der BND als Auslandsnachrichtendienst wurde nach dem Krieg, wie alle anderen Behörden der jungen Bundesrepublik, auf eine demokratische und rechtsstaatliche Grundlage gesetzt. Personell undRead More

In meiner Analyse des Rechtspopulismus habe ich als eine der Maßnahmen dagegen den konsequenten Einsatz des Verfassungsschutzes empfohlen: Natürlich darf und soll auch ein liberaler Staat sich gegen Angriffe von innen und außen schützen. In diesem Zusammenhang hatte ich angekündigt, das Thema in unserem Blog zu vertiefen – und dass ich dafür eine Expertin gewinnenRead More