Religionskriege und Zivilisationsbrüche, Verfolgung von Minderheiten, ethnische Konflikte und Machtkämpfe prägten Europa viele Jahrhunderte. Menschen bekämpften einander in eiferndem Hass, unterwarfen einander, grenzten ganze Bevölkerungsgruppen aus. Religiöse Minderheiten wurden vertrieben, ausgelöscht. Im Anderssein witterte man Gefahr. Andersdenkende wurden als Ketzer gebrandmarkt und verfolgt. Obwohl Europa niemals ethnische oder religiöse Homogenität gekannt hatte, suchte man inRead More
Schlagwort: Verfassungsschutz
Teil 2: Die wehrhafte Demokratie
Soll die Demokratie es ihren Feinden ermöglichen, sie zu beseitigen? Damit sich die Machtergreifung von 1933 nicht wiederholen kann, wurde die Bundesrepublik als eine wehrhafte Demokratie konzipiert. Das Bundesverfassungsgericht versteht darunter die Entschlossenheit, sich gegenüber den Feinden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung (fdGO) nicht neutral zu verhalten, sondern sich zur Wehr zu setzen. FDGO –Read More
Teil 1: (Be-)Gründung des Verfassungsschutzes
Das Schreckensbild der Gestapo auf der einen und die Notwendigkeiten funktionierender Sicherheitsbehörden auf der anderen Seite führen 1950 zur Gründung eines Verfassungsschutzes neben der Polizei. Der Verfassungsschutz – ein neues Konzept Der BND als Auslandsnachrichtendienst wurde nach dem Krieg, wie alle anderen Behörden der jungen Bundesrepublik, auf eine demokratische und rechtsstaatliche Grundlage gesetzt. Personell undRead More
Vorbemerkung zur Verfassungsschutzreihe
In meiner Analyse des Rechtspopulismus habe ich als eine der Maßnahmen dagegen den konsequenten Einsatz des Verfassungsschutzes empfohlen: Natürlich darf und soll auch ein liberaler Staat sich gegen Angriffe von innen und außen schützen. In diesem Zusammenhang hatte ich angekündigt, das Thema in unserem Blog zu vertiefen – und dass ich dafür eine Expertin gewinnenRead More