Kategorie: Rechtspopulismus

Aufklärung, Liberalismus und Corona

Am 1. Juli hat die Expertenkommission ihren Bericht zur Bewertung der Maßnahmen der Corona-Politik vorgelegt.1)Hier ein guter Überblick: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_92346176/evaluierung-der-corona-massnahmen-die-ergebnisse-im-ueberblick.html#2g-3g-massnahmen Zu erwarten ist nun das übliche Berliner Procedere: Die einen werden sich bestätigt fühlen, wenn auch mit Abstrichen: Wo gehobelt wird … Die anderen werden sich natürlich auch bestätigt fühlen: Wir haben es ja gleich gesagtRead More

Die Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Paradigmenwechsel der Linken

Der Kampf gegen den Rechtsextremismus wird weniger mit Feindschaft, als mit dem Angebot eines besseren Welt- und Menschenbildes gewonnen. Leider findet unter politischen Linken zunehmend ein kollektivistisches Weltbild Anklang, dessen Grundprämissen auch Rechtsextremisten teilen. Wie eine Mahnung dröhnt da Hitlers Aussage aus den finstersten Tiefen deutscher Geschichte: Aus den kleinbürgerlichen Sozialdemokraten und Gewerkschaftsbonzen wird nieRead More

Verfassungsschutzreihe: Ausblick

Angesichts der aktuellen Entwicklungen in Polen, Ungarn oder den USA sollten wir uns über die Widerstandskraft der Verfassung und der Demokratie Gedanken machen.  Trump wäre in Deutschland ein Fall für den Verfassungsschutz, verriet der Präsident des bayerischen Verfassungsschutzes in einem Interview.1)Manuel Bewarder und Annelie Naumann: Darum wäre Trump ein Fall für den Verfassungsschutz. In: DIERead More

Teil 12: Der neutrale Staat

Während ich eigentlich schon den Schluss dieser Verfassungsschutz-Reihe schreiben wollte, überboten sich Forderungen von allen Seiten nach staatlichen Maßnahmen gegen diverse Verschwörungstheoretiker, die bundesweiten Querdenker, Corona-Leugner usw. Bundesfamilienministerin Giffey forderte z.B. klar und unmissverständlich eine Beobachtung der Querdenker:  Angesichts der vielen Todesfälle habe sie kein Verständnis für Corona-Demonstranten.1)Alexander Eydlin: Franziska Giffey will Beobachtung von QuerdenkernRead More

Teil 11: Widerstand

Unterschiedliche Akteure haben in letzter Zeit immer wieder zum Widerstand gegen die Corona-Diktatur aufgerufen. Ich will mich damit gar nicht lange aufhalten, denn das Infektionsschutzgesetz ist tatsächlich eine Art Notstandsgesetz. Es regelt einen gefährlichen Zustand mit dem Ziel, die Gefährdung der Bevölkerung zu minimieren. Dabei werden kurzfristig unter Anleitung von Fachleuten bestimmte Grundrechte eingeschränkt oderRead More

Teil 10: Internationale Politik und Nachrichtendienste

Deutschland ist keine isolierte Insel Ob wir Handys und das Internet nutzen, Currywurst, Obst und Gemüse essen, Auto oder Fahrrad fahren, Medikamente oder Technologie benötigen, Kleidung oder Kosmetikartikel kaufen – wir nutzen dafür Rohstoffe, Wissen und fertige Produkte, die aus dem Ausland importiert werden. Umgekehrt baut unser Reichtum größtenteils auf unseren Exporten auf. Deutschland istRead More

Teil 8: Warum hat der Verfassungsschutz Geheimnisse?

Öffentlicher Stein des Anstoßes ist immer wieder die angebliche „Geheimniskrämerei“ des Verfassungsschutzes.  Das passt nicht zu der Offenheit, die eine Demokratie auszeichnen soll, und nicht zu der Rechtsstaatlichkeit, deren sich die Bundesrepublik rühmt,  ist beispielhaft für die Polemiken gegen den Umgang des Verfassungsschutzes mit  Verschlusssachen.1)Heribert Prantl: Hilfe, der Verfassungsschutz! In: Süddeutsche Zeitung vom 29. JanuarRead More