In meiner Analyse des Rechtspopulismus habe ich als eine der Maßnahmen dagegen den konsequenten Einsatz des Verfassungsschutzes empfohlen: Natürlich darf und soll auch ein liberaler Staat sich gegen Angriffe von innen und außen schützen. In diesem Zusammenhang hatte ich angekündigt, das Thema in unserem Blog zu vertiefen – und dass ich dafür eine Expertin gewinnenRead More
Kategorie: Liberalismus
Rechtspopulismus eindämmen: Das Fazit (Teil 7)
In den Teilen 1 bis 6 habe ich ausführlich erläutert, wie wir dem Rechtspopulismus wirkungsvoll begegnen können – und wie nicht. Die verschiedenen Bausteine möchte ich zum Abschluss in ihrem Zusammenhang und im Überblick darstellen. Dabei werde ich – wie eben – immer wieder die Begriffe „wir“ und „uns“ verwenden. Damit sind alle gemeint, dieRead More
Rechtspopulismus eindämmen: Was tun? (Teil 6)
In Teil 4 habe ich dafür plädiert, den Rechtspopulismus, seine politischen Thesen und ideologischen Grundlagen ohne Abstriche in die kritische Debatte mit einzubeziehen. Das kann ihm nur schaden. In Teil 5 habe ich gezeigt, was darüber hinaus an politischem Handeln nötig ist: Wir müssen einerseits den Universalstaat Schritt für Schritt zurückbauen, damit er seineRead More
Rechtspopulismus eindämmen: Was tun? (Teil 5)
In Teil 4 habe ich skizziert, wie wir auf argumentativer Ebene mit den Rechtspopulisten umgehen sollten: Wir sollten sowohl ihre konkreten politischen Positionen als auch ihre ideologischen Grundlagen ausführlich diskutieren, kritisch beleuchten – und auseinandernehmen. Es wird sich dann schnell zeigen, dass sie inhaltlich wenig zu bieten haben und eine mehr als fragwürdige Gerechtigkeitskonzeption vertreten.Read More
Rechtspopulismus eindämmen: Was tun? (Teil 4)
In Teil 1 habe ich zwei Argumentationsstrategien gegen den Rechtspopulismus näher untersucht und erklärt, warum sie nicht funktionieren: Ausgrenzen und Ermahnen. In Teil 2 standen zwei eher handlungsorientierte Ansätze im Mittelpunkt: Wohlfahrtsstaat ausbauen und rechtspopulistische Positionen übernehmen. In Teil 3 habe ich gezeigt, dass und warum auch die Forderung nach mehr Demokratie dem Rechtspopulismus direktRead More
Rechtspopulismus eindämmen: Was funktioniert nicht? (Teil 3)
In Teil 1 habe ich zwei Argumentationsstrategien gegen den Rechtspopulismus näher untersucht und erklärt, warum sie nicht funktionieren. In Teil 2 habe ich das für zwei eher handlungsorientierte Ansätze gezeigt. Zum Abschluss meiner Bestandsaufnahme widme ich mich einem extrem gefährlichen Vorschlag: Stärken wir die Basisdemokratie im Kampf gegen Rechts! Stärkung und Ausbau basisdemokratischer Elemente funktionierenRead More
Rechtspopulismus eindämmen: Was funktioniert nicht? (Teil 2)
In Teil 1 habe ich zwei Argumentationsstrategien gegen den Rechtspopulismus näher untersucht und erklärt, warum sie nicht funktionieren. In diesem Teil nehme ich mir zwei eher handlungsorientierte Ansätze vor und zeige, warum auch sie nicht geeignet sind, dem Rechtspopulismus wirkungsvoll zu begegnen. Das Verteilen sozialer Wohltaten und der immer weitere Ausbau des Universalstaates funktionieren nichtRead More
Rechtspopulismus eindämmen: Was funktioniert nicht? (Teil 1)
In einer sechsteiligen Folge von Essays habe ich letzten Herbst in diesem Blog das Phänomen des Rechtspopulismus ausführlich analysiert.1)Rechtspopulismus verstehen. Teil 1 – 6. Veröffentlichungsdatum: 21. September 2019. Das war und ist wichtig, denn sehr viele Analysen des Rechtspopulismus weisen aus meiner Sicht systematische Defizite auf: Normative Elemente werden mit psychologischen, sozialen, wirtschaftlichen und rhetorischenRead More
Anmerkungen zur Wahl in Großbritannien
Im April 2019 habe ich in meiner Analyse der Brexit-Debatte prognostiziert, dass im Falle eines Austritts des UK aus der Europäischen Union Schottland, Wales und Nordirland das Vereinte Königreich verlassen werden.1)https://blog.projekt-philosophie.de/liberalismus/warum-ich-fuer-einen-maximal-harten-brexit-bin/ Meine Argumentationslinie: In England werden die Brexiteers die Oberhand behalten, weil deren spezifische Variante des Nationalismus, der englische Jingoismus, weitgehende Immunität gegen rationale ArgumenteRead More
Rechtspopulismus verstehen: Zur Wahl in Thüringen
Die Wahl am 27.10.2019 in Thüringen ist historisch bedeutsam. Zum ersten mal seit Gründung der Bundesrepublik haben dezidiert verfassungsfeindliche Parteien zusammen die absolute Mehrheit an Stimmen und Sitzen erringen können. Anders ausgedrückt: Mehr als die Hälfte der Wähler dieses Bundeslandes hat sich bewusst von den liberalen Kernprinzipien unseres Rechtsstaates, unserer Verfassung und unserer Gesellschaftsordnung verabschiedet.Read More