Teil 3: Warum eine freiheitliche Demokratie?

Religionskriege und Zivilisationsbrüche, Verfolgung von Minderheiten, ethnische Konflikte und Machtkämpfe prägten Europa viele Jahrhunderte. Menschen bekämpften einander in eiferndem Hass, unterwarfen einander, grenzten ganze Bevölkerungsgruppen aus. Religiöse Minderheiten wurden vertrieben, ausgelöscht. Im Anderssein witterte man Gefahr. Andersdenkende wurden als Ketzer gebrandmarkt und verfolgt. Obwohl Europa niemals ethnische oder religiöse Homogenität gekannt hatte, suchte man inRead More

Teil 2: Die wehrhafte Demokratie

Soll die Demokratie es ihren Feinden ermöglichen, sie zu beseitigen? Damit sich die Machtergreifung von 1933 nicht wiederholen kann, wurde die Bundesrepublik als eine wehrhafte Demokratie konzipiert. Das Bundesverfassungsgericht versteht darunter die Entschlossenheit, sich gegenüber den Feinden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung (fdGO) nicht neutral zu verhalten, sondern sich zur Wehr zu setzen.   FDGO –Read More

Teil 1: (Be-)Gründung des Verfassungsschutzes

Das Schreckensbild der Gestapo auf der einen und die Notwendigkeiten funktionierender Sicherheitsbehörden auf der anderen Seite führen 1950 zur Gründung eines Verfassungsschutzes neben der Polizei.  Der Verfassungsschutz – ein neues Konzept Der BND als Auslandsnachrichtendienst wurde nach dem Krieg, wie alle anderen Behörden der jungen Bundesrepublik, auf eine demokratische und rechtsstaatliche Grundlage gesetzt. Personell undRead More

Rechtspopulismus eindämmen: Das Fazit (Teil 7)

In den Teilen 1 bis 6 habe ich ausführlich erläutert, wie wir dem Rechtspopulismus wirkungsvoll begegnen können – und wie nicht. Die verschiedenen Bausteine möchte ich zum Abschluss in ihrem Zusammenhang und im Überblick darstellen. Dabei werde ich – wie eben – immer wieder die Begriffe „wir“ und „uns“ verwenden. Damit sind alle gemeint, dieRead More

Rechtspopulismus eindämmen: Was tun? (Teil 6)

  In Teil 4 habe ich dafür plädiert, den Rechtspopulismus, seine politischen Thesen und ideologischen Grundlagen ohne Abstriche in die kritische Debatte mit einzubeziehen. Das kann ihm nur schaden. In Teil 5 habe ich gezeigt, was darüber hinaus an politischem Handeln nötig ist: Wir müssen einerseits den Universalstaat Schritt für Schritt zurückbauen, damit er seineRead More

Rechtspopulismus eindämmen: Was tun? (Teil 5)

In Teil 4 habe ich skizziert, wie wir auf argumentativer Ebene mit den Rechtspopulisten umgehen sollten: Wir sollten sowohl ihre konkreten politischen Positionen als auch ihre ideologischen Grundlagen ausführlich diskutieren, kritisch beleuchten – und auseinandernehmen. Es wird sich dann schnell zeigen, dass sie inhaltlich wenig zu bieten haben und eine mehr als fragwürdige Gerechtigkeitskonzeption vertreten.Read More

Rechtspopulismus eindämmen: Was tun? (Teil 4)

In Teil 1 habe ich zwei Argumentationsstrategien gegen den Rechtspopulismus näher untersucht und erklärt, warum sie nicht funktionieren: Ausgrenzen und Ermahnen. In Teil 2 standen zwei eher handlungsorientierte Ansätze im Mittelpunkt: Wohlfahrtsstaat ausbauen und rechtspopulistische Positionen übernehmen. In Teil 3 habe ich gezeigt, dass und warum auch die Forderung nach mehr Demokratie dem Rechtspopulismus direktRead More

Rechtspopulismus eindämmen: Was funktioniert nicht? (Teil 3)

In Teil 1 habe ich zwei Argumentationsstrategien gegen den Rechtspopulismus näher untersucht und erklärt, warum sie nicht funktionieren. In Teil 2 habe ich das für zwei eher handlungsorientierte Ansätze gezeigt. Zum Abschluss meiner Bestandsaufnahme widme ich mich einem extrem gefährlichen Vorschlag: Stärken wir die Basisdemokratie im Kampf gegen Rechts! Stärkung und Ausbau basisdemokratischer Elemente funktionierenRead More

Rechtspopulismus eindämmen: Was funktioniert nicht? (Teil 2)

In Teil 1 habe ich zwei Argumentationsstrategien gegen den Rechtspopulismus näher untersucht und erklärt, warum sie nicht funktionieren. In diesem Teil nehme ich mir zwei eher handlungsorientierte Ansätze vor und zeige, warum auch sie nicht geeignet sind, dem Rechtspopulismus wirkungsvoll zu begegnen.  Das Verteilen sozialer Wohltaten und der immer weitere Ausbau des Universalstaates funktionieren nichtRead More