Sozialstaat und Menschenwürde, Teil 3.

Es wird auch auf einer paradiesischen Insel Menschen geben, die sich nicht selber über Wasser halten können. In erster Linie denke ich hierbei an körperlich und geistig Behinderte, sowie an Kinder. Selbstverständlich haben sie ein Recht auf Unterstützung, das sich direkt aus den liberalen Schutzrechten bzw. aus deren Begründung ergibt.1)Das Argument dafür entwickle ich ausführlichRead More

Sozialstaat und Menschenwürde, Teil 2.

Nach erfolgter Begriffsklärung möchte ich der Frage nachgehen, ob und wie es im Rahmen der klassischen Schutzrechte des Liberalismus zu einer systematischen Missachtung der Menschenwürde kommen kann. Genauer: Ob es ohne eine Verletzung dieser Rechte dazu kommen kann. Von dieser Möglichkeit scheint unsere Verfassung im Verständnis vieler Interpreten auszugehen – ansonsten wäre das Sozialstaatsgebot jaRead More

Sozialstaat und Menschenwürde, Teil 1.

Deutschland benötigt dringend eine grundsätzliche Klärung zu Auftrag und Grenzen des Wohlfahrtsstaates. Die Gründe dafür sind bekannt und auf den ersten Blick ganz pragmatische: Die enorm hohe offene und verdeckte Staatsverschuldung, die zunehmende Erosion der staatlichen Absicherungssysteme, allen voran Rente und Gesundheit, der fortschreitende Qualitätsverlust des Bildungswesens, das einer zu starken Belastung der Absicherungssysteme eigentlichRead More

Sozialstaat, Altersarmut und Zynismus

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Irgendwie rätselhaft, dieser Kampf gegen die soziale Ungerechtigkeit: Wir leben seit Jahrzehnten in einem der ausgefeiltesten Sozialstaaten der Welt, erhöhen jedes Jahr die Sozialausgaben, erhöhen jedes Jahr Steuern und Abgaben, erweitern jedes Jahr sowohl die Palette an staatlichen Eingriffen als auch den Kreis der Empfänger staatlicher Hilfen. Wir strengen uns echt an. Trotzdem wird AltersarmutRead More

Links, Rechts, Mitte – oder Liberal?

Springtime in Bavaria

Wo genau ist im deutschen Politikspektrum der Liberalismus eigentlich einzuordnen – eher rechts („nationalliberal“, „liberal-konservativ“), irgendwo in der Mitte (Lindners „mitfühlender Liberalismus“) oder doch vielleicht eher links („linksliberal“, „sozialliberal“)? Die Antwort: Der klassische Liberalismus hat auf unserer Rechts-Links Skala nichts verloren. Und dieses Alleinstellungsmerkmal ist in jeder Hinsicht Auszeichnung und Chance. Liberalismus: Was ist das?Read More

Warum es nicht ohne Liberalismus geht

andreas 25

Die Frage nach der Zukunft des Liberalismus wird zur Zeit intensiv diskutiert. Diese Frage ist allerdings nicht die wesentliche. Im Grunde geht es um die Zukunft unseres Rechtsstaates – und die ist ohne eine klare Orientierung an der liberalen Gerechtigkeitskonzeption ziemlich trübe. Liberalismus: Was ist das? Der Liberalismus ist eine umfassende staatsphilosophische Gerechtigkeitskonzeption, die sehrRead More